Große Anti-Atom-Demo in Berlin am 5.9.09
Forum - Demonstrationen & Widerstand gegen Staatsterror, Ausbeutung, Repression etc.
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Große Anti-Atom-Demo in Berlin am 5.9.09, 05 Sep. 2009 19:18
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zitiert aus: www.n-tv.de/politik/Grosse-Anti-Atom-Demo-in-Berlin-article491756.html
"Mal richtig abschalten"
Große Anti-Atom-Demo in Berlin
Bei der größten Demonstration von Atomkraftgegnern seit Jahren haben in Berlin mehrere zehntausend Menschen gegen Kernenergie protestiert. Unter dem Motto "Mal richtig abschalten" forderten die Teilnehmer die "Stilllegung aller Atomanlagen weltweit".
Die Veranstalter sprachen von 50.000, die Polizei von 36.000 Teilnehmern. Rund 300 Traktoren fuhren schon am Vormittag am Brandenburger Tor auf. Die Demonstranten waren aus ganz Deutschland mit Sonderzügen und Bussen nach Berlin gekommen. [ ... ]
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ausführlicher "taz"-Live-Ticker vom gesamten Ablauf der Demo: www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/liveticker-zur-anti-akw-demo-in-berlin/
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kopiert aus: de.indymedia.org/2009/09/259806.shtml
BERLIN - antikapitalistischer block auf demo!
Wendländer 04.09.2009 13:33
Morgen wird es in berlin einen antikapitalistischen block geben...
Wir haben uns dazu entschlossen einen eigenen antikapitalistischen Block auf der morgigen antiatom demo zu organisieren.
Treffpunkt: Rahel Hirsch Straße / Friedrich List Ufer
(südlicher Bahnhofsvorplatz!)
Aufruf:
für die sofortige Stillegung aller Atomanlagen und der kapitalistischen Verhältnisse weltweit!
antikapitalistischer Block auf der antiatomDemo in Berlin am 5. Sept.
Alle Atomkraftwerke, unabhängig von Baujahr, Betreiber_in oder Standort, sind anfällig für technische oder menschliche Fehler. Und sie schädigen auch bei sog. „Normalbetrieb“. Dies spielen die AtomLobby und die Regierungen herunter. Es gibt keine sicheren Atomkraftwerke und auch keine geeigneten Endlager für den Atommüll weltweit – das ist schon aus technischen Gründen unmöglich. Für die Konzerne steht ihr Profitinteresse im Vordergrund, und sie nehmen hierbei Ausbeutung und Zerstörung von Menschenleben und Umwelt billigend in Kauf.
In unserem Kampf gegen die kapitalistischen Verhältnisse ist auch der Kampf gegen die Atomindustrie ein wichtiger Bestandteil, und er wird seit Jahrzehnten auf unterschiedlichste Weise zum Ausdruck gebracht.
Auch nach mehr als 30 Jahre Widerstand gegen diese menschenverachtende Technologie ist das Bewußtsein nicht überall verbreitet, dass die Atomkraft nicht ein Fehler im System, sondern Ausdruck einer auf rücksichtslose Profitmaximierung basierenden Gesellschafts und Wirtschaftsordnung ist. Wir wollen in einem antikapitalistischen Block unseren Widerstand gegen die Atompolitik, AKWs, Atommafia und die herrschenden Verhältnisse zum Ausdruck bringen.
Uns geht es nicht nur um die Kritik an den hinlänglich bekannten unverantwortlichen Risiken der Atomenergie für Mensch und Umwelt, der Unmöglichkeit einer EndLagerung des Atommülls, der militärischen Nutzung der Atomenergie, den Ausbau der Urananreicherung, den ökologischen Katastrophen des Uranabbaus oder den vielen ständig stattfindenden Atomtransporten.
Uns geht es um eine Kritik einer Ökonomie, die den Profit für Wenige über die Bedürfnisse und das Wohlbefinden der Menschen stellt. Uns geht es auch um ein anderes Gesellschafts und Menschenbild. Es geht uns um Herrschaftsfreiheit, Solidarität, Kollektivität und Eigenverantwortung. Wir werden versuchen, unsere Geschicke mit Verantwortung fürs Ganze auch weiterhin selbst in die Hand zu nehmen.
Die Parole „wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht“ prägt die AntiAtomBewegung seit Langem. Der Widerstand war vielfältig und entschlossen: Angefangen von Bauplatzbesetzungen und angriffen, Blockaden und Besetzungen von Straßen und Schienen, Strommastfällungen und Sprengungen, zerbrochenen Scheiben und Farbangriffen, brennenden Fahrzeugen und Barrikaden, Hakenkrallen und Schienensägen, Unterhöhlungen von Straßen und Schienen, um Atomtransporte zu verhindern, bis hin zu Demonstrationen, Kundgebungen, Sitzblockaden usw. Mal als Kleingruppen in der Nacht, mal als großer Block, mal auf Massendemonstrationen. Und Viele, die nicht direkt an solchen Ausdrucksformen beteiligt waren, verspürten und zeigten klammheimliche Freude oder solidarisieren sich sogar damit.
Vor der Bundestagswahl versuchen Parteien die AntiAtomDemo zu ihren Wahlkampfzwecken zu funktionalisieren. Setzen wir ein deutliches Zeichen dagegen! Insbesondere die zur Zeit oppositionellen Grünen (inzwischen sogar Kriegspartei) wollen an der Renaissance der AntiAKWBewegung teilhaben. In ihrer Zeit als Regierungspartei jedoch waren sie verantwortlich für den Weiterbetrieb und Ausbau der Atomanlagen, die im sog. Atomkonsensertrag festgeschrieben wurden.
Alle Parteien versprechen im Wahlkampf, was die Wähler_innen hören wollen und tun hinterher, was Konzerne und deren Lobbyist_innen fordern. Das müssen wir deutlich zum Ausdruck bringen und versuchen, unabhängig von Wahlen, gemeinsam zum Handeln zu kommen. Wahlen verändern nichts an der kapitalistischen Ideologie und Vorherrschaft, die u.a. auf Privateigentum, Warenverhältnissen, WirtschaftsWachstum und Profitmaximierung beruhen.
Lasst uns die Atompolitik nicht den Verbänden und Parteien überlassen, sondern uns immer wieder mit Argumenten und Taten einmischen:
mit einem antikapitalistischen Block
am Samstag, 5.9.09 in Berlin um 13 Uhr,
für die sofortige Stillegung aller Atomanlagen und den herrschenden Verhältnissen weltweit!
Autonome aus Bremen und Hamburg
atomausstieg.blogsport.de/
Da es morgen mit sicherheit etwas voller in berlin sein wird, werden wir uns auf der südlichen seite des bahnhofs treffen, wir hoffen, dass sich viele an dem block beteiligen
Ob friedlich oder militant, wichtig ist der widerstand!
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kopiert aus Ergänzungen von: de.indymedia.org/2009/09/259806.shtml
Dem Atomstaat die zähne zeigen
krallen und haken usw. 04.09.2009 - 21:56
Wieviel wurde schon geschrieben? Wie oft waren wir schon auf der Straße? Wie oft haben sie uns verprügelt und wie oft geräumt? Wie vielfältig wurde der Protest schon artikuliert und wieviele Menschen sind schon gestorben? Wurden getötet?
Wie oft muss es sich noch wiederholen? Die "friedliche" Nutzung der Kernkraft zur Stromerzeugung ist ein Euphemismus. Es gibt keinen Frieden in dieser Grundsatzfrage und es wird ihn auch nicht geben! Nicht in Deutschland, nicht in Frankreich, nicht in Griechenland und nicht auf dieser Welt. Wir werden die Konzerne, deren Mitarbeiter, die Politiker und jeden, der in dieser Frage weiter lügt, betrügt und letztlich tötet zur Rechenschaft ziehen.
Das sind die SchreibtischtäterInnen, die in Kenntnis einschlägiger Studien den Bau von Kernkraftwerken und Endlagern genehmigen und damit in Kauf nehmen, dass Kinder an Leukämie erkranken. Das sind die EntscheidungsträgerInnen der Energiekonzerne, die mit Lügen und Betrügen den Bau von Kernkraftwerken und Endlagern befördern und damit vorsätzlich in Kauf nehmen, dass Menschen sterben. Das sind die PolitikerInnen, die einen Ausstieg aus dem Ausstieg fordern und hierbei zumindest ahnen, dass ein oder zwei Kinder durch deren Entscheidung eine Lebenserwartung von 9 Jahren haben. Und das sind auch die Politiker, die uns den Ausstieg versprochen und uns dann betrogen haben. Deren Ausstieg geht uns noch lange nicht weit genung! Und es sind auch die Polizisten, die uns nahezu jährlich verprügeln, erniedrigen und kriminalisieren. Und in der Konsequenz sind es auch die Menschen, die die Phrasen von der Notwendigkeit der Nutzung der Kernenergie repetieren!
Wir sehen keine Notwendigkeit, dass Menschen zu jederzeit unbegrenzte Mengen an Energie beanspruchen können. Sollen die Lichter doch gegenenfalls ausgehen. Soll doch der Fernseher und die Verblödung ein Ende finden. Sollen doch die Menschen in Europa und der Welt endlich mal zur Ruhe kommen. Endlich Kerzenschein! Endlich keine Tagessau und endlich kein Internet!
Sollen doch die Maschinen der Fabriken endlich mal stillstehen! Nicht arbeiten müssen. Mit den Kindern spielen und die Wirtschaft Wirtschaft sein lassen. Mal nicht gegen den Menschen im Billiglohnland oder Kapitalismus kämpfen müssen!
Wir brauchen die Kernenergie nicht und wir lassen uns das auch nicht einreden. Schaltet ab soviel ihr wollt! Wir werden uns schon zu helfen wissen und wir werden auch anderen helfen. Dazu brauchen wir keinen Energiekonzern, keinen Politiker und keinen Polizisten! Gerade davor haben sie Angst, dass wir uns selber zu helfen wissen und anderen helfen werden.
Ihr Bullen, die ihr uns jährlich bei Castortransporten und in Berlin am 05.09.2009 verprügelt, der Spaß ist vorbei! Auch euch werden wir zur Rechenschaft ziehen. Still und leise. Subtil und offensiv. Ihr seid keine Befehlsempfänger und ihr habt die Möglichkeit "Nein" zu sagen. Ihr könnt "Nein" sagen, wenn ihr den Räumungsbefehl bekommt. Ihr könnt "Nein" sagen, wenn ihr lügen sollt. Aber was macht ihr? Ihr haltet uns die Pistole an den Kopf, wenn wir euch nicht gehorchen. Ihr stoßt uns zur Seite, so dass unsere Suppe verschütet. Ihr lügt vor Gerichten. Das werden wir nicht länger hinnehmen. Entscheidet euch bald, denn der Spaß ist vorbei. Castortransporte werden in der Zukunft keine Trainingslager für Prügelbullen sein, sondern eine ernsthafte Angelegenheit. Es wird nicht mehr um eure Erfahrung gehen, sondern für euch um die Wurst. Wir werden jeden Castortransport für euch zu einem Spießrutenlauf machen, bei dem ihr euch entweder strafbar macht oder euer berufliches Fortkommen beerdigt.
Die Frage über die friedliche Nutzung der Kernenergie zur Stromerzeigung ist für uns eigentlich keine politische Frage. Es ist für uns eine moralische und systemische Frage, die sich jeglichem diskussionsorientierten Ansatz entzieht. Es gibt hier nichts zu diskutieren. Und den Fehler, den wir gemacht haben ist, überhaupt mit Politikern und Konzernen diskutiert zu haben. Nun gibt es bereits atomaren Müll, der tatsächlich irgendwo entsorgt werden muss. Aber diese Frage nach der Entsorgung können wir und auch sonst niemand beantworten. Das bedeutet, das sofort und bedingungslos die Produktion dieses Mülls eingestellt werden muss. Und darüber wird nicht diskutiert werden!
Die Nutzung der Kernenrgie setzt gesetzlich voraus, dass es ein sicheres Endlager gibt. Dies gibt es aber nicht. Asse II ist abgesoffen. Dort lagern mehrere Kilogramm hochgiftigen Plutoniums, was dort nie hätte abgelagert werden dürfen. Aus der Asse II kann jederzeit radioaktives Material in das Grundwasser gespült werden.
In Morsleben ist eine sichere Endlagerung ebenfalls nicht möglich. In Morsleben werden vorausscihtlich in absehbarer Zeit die Stollen einbrechen.
In Gorleben werden voraussichtlich ähnliche Probleme wie in Asse II auftreten. Bereits seit Jahren karren die SAtromkonzerne RWE, EnBW, Vattenfall und Eon radioaktiven Müll nach Gorleben, der dort erstmal abgelagert wird. Eine sichere und endgültiger Endlagerung ist in Gorleben aber nicht möglich und auch nicht gewünscht.
Die Produktion von Atommüll ist derzeit also illegal. Sie ist in jedem Fall unmoralisch und führt zum Tod von Kindern. Ist das der Preis, den wir zu zahlen bereit sind? Wir sind dazu nicht bereit. Aber Konzerne, deren Mitarbeiter, Politiker, Polizisten und Befürworter der Atomenergie sind hierzu bereit. Diese Menschen sind aus wirtschaftlichen Gründen dazu bereit. Ob diese wirtschaftlichen Gründe tatsächlich bestehen bestreiten wir. Aber darauf kommt es uns auch nicht an.
Wir stehen - unabhängig vor all den erwiesen Lügen der Atomlobby - vor der Frage, ob möglicherweise ein Kind dafür sterben soll, dass jeder Bürger Atomstrom zu jeder Zeit beziehen können soll und beantworten diese Frage mit einem deutlichen und entschlossenem "Nein". Das erwiesene Risko der Nutzung der Kernenergie und die mit der Nutzung der Kernenergie verbundenen Gefahren machen eine sofortige Abschaltung aller Atomkraftwerke notwendig. Unabhängig davon welche möglichen Auswirkungnen das möglicherweise auf die Wirtschaft hat.
Entweder die Nutzung der Atomenergie zur Stromgewinnung wird sofort eingestellt oder wir werden dafür sorgen. Wir sprechen nicht mehr über wirtschaftliche Kosten, sondern wir sprechen über Menschenleben. $Es geht nicht mehr darum Castor-Transport möglichst teuer zu machen, sondern wir stellen die Grundsatzfrage. Wir fragen nicht, ob sich Atomstrom irgendwie rechnet, sondern sagen, Atomstrom tötet. Und wir sagen...passt auf...Politiker...eure Entscheidungen können töten...und ihr wisst es. Wir sagen...passt auf Konzernchefs von Eon, EnBW, RWE und Vattebfall eure Entscheidungen töten vielleicht...passt nur auf...Wir sagen...passt auf Bullen...wir wollen den Castor-Transport nicht nur teuer machen...es geht uns um Menschenleben. Und so werden wir am 05.09.2009 in Berlin demonstrieren.
Wir sagen ja zu haken und krallen...wir sagen ja zu tarnac9...wir sagen, euer blaues wunder habt ihr offenbar noch nicht erlebt.
Wir sehen uns in Berlin!
Wir sehen uns im Wendland!
Wir sehen uns Überall!
Wir bleiben Alle!
Friedrichstr. 136...Niederlassung EnBW...
Chausseestr. 23... Niederlassung Vattenfall...
Friedrichstr. 95... Niederlassung RWE...
Deutsche Bahn...bundesweit...
DEM ATOMSTAAT DIE ZÄHNE ZEIGEN!
HAKEN UND KRALLEN WELTWEIT!
SQUAT ATOMANLAGEN!
WIR BLEIBEN ALLE!
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kopiert aus: atomausstieg.blogsport.de/
Demo – Sa. 5.9.09 – 13Uhr – Berlin Hbf.
Unvergessliche Stunden im antikapitalistischen Block
Am 5.9. findet in Berlin eine große Anti-Atom-Demonstration statt. Der Anstoß dazu kam von der Bäuerlichen Notgemeinschaft und der BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg. Leute aus dem Grünen Umfeld und andere wollen kurz vor der Bundestagswahl so eine Art Wahlempfehlung der Anti-Atom-Bewegung daraus machen. Dazu sagen wir: IGITT! Zur Demo: JUHU! Wir werden mit euch zusammen auf die Straße gehen, um unsere Position laut und deutlich der Weltöffentlichkeit kundzutun. Gesellschaftliche Kräfteverhältnisse verschieben wir nicht durch Bitten und Betteln gegenüber Staat und Parlament.
Vor der Wahl ist nach der Wahl…
Der Kapitalismus erlebt derzeit seine größte Krise seit langem. Deshalb ist nach der Wahl ein neuer Modernisierungsschub notwendig. Dieser soll mittlerweile parteiübergreifend in einem „grünen“ Kapitalismus bestehen. Keine potentielle Regierung stellt dabei die zerstörerische Wachstumsdynamik der kapitalistischen Gesellschaft in Frage. Keine wendet sich gegen die Logik der Standortkonkurrenz, die bestmögliche Verwertungsbedingungen für’s Kapital schaffen soll. Deshalb wird jede Regierung zwangsläufig genügend „Sachzwänge“ finden, um weitere Sozialleistungen zu kürzen. Auch die Sicherung des Zuganges zu weltweiten Rohstoffquellen und Absatzmärkten finden alle selbstverständlich. Um den Zugriff zu sichern, werden im Zweifel weltweite Kriegseinsätze der Bundeswehr in Kauf genommen. Und ob die AKW’s 27,3* (Die Linke), 32,5 (rot-grün), 47 (FDP) Jahre laufen ist für uns nur ein symbolischer Unterschied. Akzeptabel ist nur die sofortige Stilllegung.
Wir denken, die Bedeutung von Wahlen wird überschätzt, auch im Rahmen dieser Demo. Es kommt gegenwärtig darauf an, sich in die sozialen Kämpfe einzumischen. Egal ob gegen Krieg, Sozialabbau oder den Atomstaat – wir erkämpfen eine andere Gesellschaft auf der Straße.
Schlagsahne oder Schokosauce?
Was ist denn so schlimm an Wahlen?
Bleiben wir aber der Einfachheit halber beim Thema Atomenergie: Sie lässt sich, so wird behauptet, am 27.9. abwählen. Bei genauerer Betrachtung haben oder hätten wir dann aber eher die Wahl zwischen Dideldumm und Dideldei – auch und gerade mit Blick auf den Atomausstieg. Das werden die Parteifreund_innen auf dieser Demo natürlich jetzt alles anders sehen und auf feine Unterschiede und kleinere oder grünere Übel verweisen. Euch fragen wir: Findet ihr die lächerlich weichgespülte Variante von Atomausstieg, die in euren Parteiprogrammen steht, angesichts der sich häufenden Störfälle und der mit dem Normalbetrieb verbundenen Gefahren nicht zynisch? Wie kommt ihr dazu, von Atomausstieg zu reden und die Urananreicherung in Gronau, deren Kapazität in den letzten Jahren von rot-grün vervierfacht wurde, vollkommen zu ignorieren – und damit auch die Option auf eine militärische Nutzung? Immerhin sichert die Urananreicherung den Weiterbetrieb von AKW’s in anderen Ländern.
Dazu könnte mensch sagen, dass die Vorschläge der Parteien alle ziemlich dumm sind und oftmals eine Beleidigung für den gesunden Menschenverstand, dass die Vorschläge aber theoretisch besser werden könnten oder müssten. Aber das führt eher weg vom springenden Punkt. Wir haben vor allem zwei Probleme mit dem ganzen Wahlzirkus. Erstens finden sich durch Wahlen die falschen Leute bestätigt und schlimmstenfalls ermutigt: Politiker_innen, Lobbyist_innen, Expert_innen. Leute, die für sich beanspruchen, Regeln zu setzen, die für alle gelten. Die behaupten, zu ihren Regeln und zur herrschenden Ordnung gäbe es keine Alternative. Zweitens: Was passiert in den 4-5 Jahren zwischen den Wahlen? Warten wir da weiter ab, dass der Atomausstieg vom Himmel fällt?
Ein Lob der Selbstorganisation
Die letzte Frage war rhetorisch. Wir sind nicht blöd. Wir respektieren keine Formatvorlagen der politischen Auseinandersetzung, keine Privilegien, keine Regeln, keine Gesetze, nur weil sie bestehen. Wir werden weiterhin versuchen, den sofortigen Atomausstieg durchzusetzen. Gegen Staat und Kapital. Und wir werden uns weiterhin solidarisch und selbstbestimmt organisieren, wo immer wir gehen und stehen. Dabei sind den verschiedensten Formen eines widerständigen Alltags keine Grenzen gesetzt.
Wir bauen autonome Strukturen auf und werden uns dabei nicht reinreden lassen – so wie wir uns nicht auf Wahlen verlassen und von ihnen auch nichts erwarten. Auf die uns immer wieder gestellte Frage „Schlagsahne oder Schokosauce?“ sagen wir schlicht und ergreifend: Beides und sofort! Denn egal was bei einer Wahl heraus kommen würde, es wäre niemals das, was wir wollen. Wie bisher: zu viele Atomanlagen, zu viel Kapitalismus, zu viel Herrschaft – zu wenig Luft, zu wenig Freiheit, zu wenig Spaß.
Für die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen weltweit!
Unser Leben ist uns zu schade um uns verwerten zu lassen.
Rein in den antikapitalistischen Block – be salty not sweet!
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*bjk*
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RE: Große Anti-Atom-Demo in Berlin am 5.9.09, 06 Sep. 2009 17:42
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kopiert aus Indymedia-Ergänzungen unter: de.indymedia.org/2009/09/259918.shtml
von wegen: autonome Enttäuschung!
richtig ist, daß der Antikapitalistische Block "nur" 200-300 Personen stark war und vor allem deshalb zwischen den übrigen 50.000 ein bißchen untergegangen ist, jedenfalls was die Militanz in der Außenwirkung anbelangte. Deshalb gab‘s auch so gut wie keinen auf linken Demos sonst üblichen Bullen-Wanderkessel, nur einige Zivis und paar Schergen in schwarzen SS-ähnlichen Uniformen ließen sich immer wieder mal sporadisch blicken.
Dafür waren die Transpis mit gewohnt treffsicher auf den Punkt gebrachten Parolen und Symbolen versehen und der hervorragend besetzte Lauti brachte ständig aktuelle, situationsbedingte Infos und klasse Kommentare, die wohltuend die ganze linke Bandbreite abdeckten, mit Schwerpunkt zwar auf die Atompolitik aber immer im Zusammenhang mit den anderen imperialistischen Schweinereien in der BRD. Gäbe es Preise für die am besten moderierenden Lautis in der Großdemo, würde der vom Antikapitalistischen Block den ersten Preis bekommen müssen! Ein dickes Lob auch den Transpi-TrägerInnen, die schwer gegen die Sturmböen ankämpfen mußten!
Zur gestrigen Großdemo bleibt festzuhalten, es war eine großartige organisatorische Leistung der VeranstalterInnen und ein bewundernswertes Engagement der 50.000, die zum Teil große persönliche Strapazen und weite Wege auf sich genommen hatten. Und daß vor allem die jubilierenden Grünen aber auch die PDL sie zur impertinenten Wahlwerbung ausnutzen würden, war von vornherein klar. Deshalb hatte ich mich aus Protest darauf beschränkt, Fotodokumentationen bis auf Bild 1 und 18 nur vom Antikapitalistischen Block zu machen.
Abschließend ist festzustellen, die gestrige Großdemo diente wie die üblichen Gewerkschafts-Latschdemos zum 1. Mai etc. vor allem als staatsmachtlich durchaus willkommenes Ventil, politischen Dampf abzulassen, bevor der BRD-Kessel wegen Überdrucks womöglich platzen könnte. Grundlegende, ja, nicht einmal wenigstens partiell wichtige Politikänderungen werden so eher nicht erreicht!
Bernd Kudanek alias bjk
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weitere Fotoberichte:
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bamd.blogsport.de/2009/09/05/anti-atom-demo-in-berlin/
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N.
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RE: Große Anti-Atom-Demo in Berlin am 5.9.09, 16 Apr. 2011 22:28
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Aufruf http://netzwerk-regenbogen.de/akwech060929.html
http://atom.greenpeace.at/mitmachen.php
http://www.atomausstieg-selber-machen.de/
Atom-Ausstieg selber machen!
Seit Monaten jagt eine Meldung dienächste, wonach die vier großen Energie-Konzerne E.on,Vattenfall, RWE und EnBW, die in Deutschland Atomkraftwerkebetreiben, eine weitere Verlängerung der Laufzeiten durchsetzenwollen. Der unstillbare Hunger der Konzerne zeigt deutlich, daßder 2000 von "Rot-Grün" mit ihnen vereinbarteAtomkonsens, der uns als "Atom-Ausstieg" hatte verkauftwerden sollen, von Seiten der Konzerne nicht ernst genommen wird.
Der Atomkonsens brachte den vierKonzernen nicht nur eine Verlängerung der ursprünglich für25 Jahre Laufzeit konzipierten Atomkraftwerke auf durchschnittlichüber 35 Jahre, sondern ermöglichte zudem den Bau von zwölfneuen Zwischenlagern an AKW-Standorten. So konnten die Betreiber -vorläufig - das Problem der ungelösten Atommüllentsorgungignorieren.
Im April 1998 hatte die "schwarz-gelbe"Regierung unter Kohl ein Energiewirtschaftsgesetz zur Liberalisierungdes Strommarktes verabschiedet. Dieses Gesetz sollte - so einVersprechen von "Rot-Grün" - um eineRegulierungsbehörde ergänzt werden. Erst 2005 wurde dieRegulierungsbehörde in Form der Bundesnetzagentur eingeführt,auf ultimativen Druck der EU-Kommission. Zwischen 1999 und 2004 lagendie Umsätze aus dem Betrieb des Übertragungsnetzes bei rund33 Milliarden Euro, wovon aber lediglich 15 Milliarden fürNetzinvestitionen verwendet wurden. Die übrigen 18 Milliardenfielen in die Kriegskasse der Stromkonzerne.
Das nächste Geschenk der"rot-grünen" Bundesregierung bestand darin, die Praxisder steuerfreien Rückstellungen für die künftige"Endlagerung" unangetastet zu lassen, statt diese in einenstaatlich kontrollierten Fond zu überführen. DieseRückstellungen liegen heute bei etwa 30 Milliarden Euro undkönnen von RWE, Vattenfall, E.on und EnBW nach Beliebenverwendet werden. Sie wirken deshalb über Jahrzehnte wiesteuerfreie Gewinne und sind ein klarer Wettbewerbsvorteil zu Lastender kleinen Energieversorger.
Laut Hermann Scheer brachte derAtomkonsens den vier Strom-Konzerne RWE, Vattenfall, E.on und EnBWzusätzliche Subventionen in Höhe von jährlich 5 bis 7Milliarden Euro (‘Badische Zeitung‘, 29.10.2005). Am 30.09.2006schrieb Hermann Scheer in einem Beitrag für die ‘FrankfurterRundschau‘: "Die Stromkonzerne (haben) einen hohen politischenund wirtschaftlichen Preis verlangt, erhalten und längsteingesteckt. Dadurch wurden sie Profiteure des Atomausstiegs. Aberdennoch wollen sie nunmehr ihre vertragliche Gegenleistung nichteinlösen."
Noch während derKonsens-Verhandlungen zwischen "Rot-Grün" und denStrom-Konzernen sagte Franz Alt mit bemerkenswerter Klarheit: "DieKonsens-Ideologie erweist sich, je länger an ihr festgehaltenwird, als Nonsens-Philosophie. Es ist eben grundsätzlichunmöglich, mit der Metzgerinnung einen Konsens über dieEinführung des Vegetarismus zu erreichen."
Seit Ende der 70er Jahre gibt es inDeutschland eine konstante Mehrheit für den Atomausstieg, dochanders als in Österreich oder Italien blieb dies hierzulandeohne Konsequenzen. Das Vertrauen in die Parteienpolitik war offenbarbisher zu groß. Nur wenige Prozent der deutschen Haushaltenutzten bislang die Liberalisierung des Strommarkts, um selbstKonsequenz zu beweisen und zu einem Ökostrom-Anbieter zuwechseln.
Eine Reihe von Umweltverbänden,Anti-Atom-Initiativen, VerbraucherInnen- und ÄrztInnen-Organisationenhaben sich zu einem gemeinsamen Aufruf zusammengetan: "Atom-Ausstieg- selber machen!" Mit konzertierter Öffentlichkeitsarbeitsoll der Wechsel zum Ökostrom-Anbieter populär gemachtwerden.
Private Haushalte, Gewerbe undUnternehmen sollen so ihren Protest gegen die Konzern E.on,Vattenfall, RWE und EnBW spürbar werden lassen.
Über eine eigens eingerichteteHomepage (www.atomausstieg-selber-machen.de), eine Infoline derÖkostrom-Anbieter (0800-7626852), aber auch durch direkteAnsprache, sollen jene rund zwei Drittel der Bevölkerung kreativund in vielfältiger Weise angesprochen und informiert werden,die laut Umfragen der Atomenergie ablehnend gegenüberstehen,bisher daraus aber noch nicht die Konsequenz eines Wechsels zuÖkostrom gezogen haben.
Unterstützt wird der Aufruf bishervon:
Bund der Energieverbraucher Bund für Umwelt und NaturschutzDeutschland (BUND) Deutscher Naturschutzring (DNR) Deutsche Umwelthilfe (DUH) Greenpeace IPPNW - Deutsche Sektion derInternationalen ÄrztInnenvereinigung gegen den Atomkrieg Naturschutzbund NABU NETZWERK REGENBOGEN ROBIN WOOD X-tausendmal quer
"Wenn die Atomkonzerne nichtabschalten wollen, müssen wir sie eben abschalten", sagteJochen Stay, der Sprecher der Gorlebener Anti-Castor-InitiativeX-tausendmal quer. Die Erfahrung zeige, dass sich im Atomkonfliktimmer dann etwas positiv bewegen lasse, "wenn viele MenschenDruck machen, ob jetzt als mündige Stromkunden oder beiCastor-Transporten im Wendland."
Der Bundesgeschäftsführer desBund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), GerhardTimm, nannte die von RWE geforderte Übertragung vonStromkontingenten ausgerechnet auf den derzeit ältesten Meilerin Deutschland Biblis A eine Zumutung: "RWE beweist mit dieserStrategie, dass der Konzern sein wirtschaftliches Interesse überdie Sicherheitsinteressen der Bevölkerung stellt. Käme RWEmit seinem Plan durch, würde dieses Land in den kommenden Jahrenunsicherer und nicht sicherer."
Denn je länger die Meilerbetrieben würden, desto höher sei auch dieWahrscheinlichkeit eines Super-GAUs, erläuterteIPPNW-Vorstandsmitglied Winfrid Eisenberg: "In einem derartdicht besiedelten Gebiet wie Rhein-Main wäre das eineunvorstellbare Katastrophe. Die sofortige Evakuierung vielerMillionen Menschen wäre nicht möglich, selbst ein optimalorganisierter Katastrophendienst könnte das Chaos der Fliehendennicht steuern. Auch wir Ärzte könnten nicht viel helfen,die Krankenhäuser wären schnell von Schwerstverstrahltenüberfüllt. Hunderttausende würden sterben. Leider istes jahrelang aus der Mode gekommen, über diese Dimension derNutzung der Atomkraft zu reden.
"Der schwere Störfall imschwedischen Forsmark habe erneut bewiesen, dass es sich bei derAtomenergie um eine "Trial and Error"-Technologie handele,die sich nie vollständig kontrollieren lasse. Eisenberg fordertedie Stromkunden in Deutschland auf, "ihre Verbrauchermachteinzusetzen, um der Atomindustrie die Rote Karte zu zeigen."
Dass der über Jahre mühsamausgehandelte und von den Konzernen selbst unterzeichnete Atomkonsensnun von RWE und anderen Atomstromproduzenten aus Profitsucht wiederaufgeschnürt werde, bedeute "auch ein moralisches Versagender Spitzenmanager", sagte Leif Miller, derBundesgeschäftsführer des Naturschutzbundes NABU.
Ohne den Atomausstieg gebe es keinenUmbau der Energieversorgung in Deutschland. "Wer am Ausstiegrüttelt, reißt gesellschaftliche Gräben auf, diegerade erst zugeschüttet waren. Vom eingeschlagenen Pfad - wegvon risikoträchtigen und umweltgefährdenden hin zuErneuerbaren Energien - darf es keinen Weg zurück geben".
Der Biblis-A-Antrag des StromriesenRWE, sei geeignet, "jede Form von politischem Kompromiss mit denBetreibern von Atomkraftwerken zu diskreditieren", sagteGreenpeace-Abteilungsleiter Stefan Schurig. Der demonstrativeWortbruch der Spitzenmanager wirke sich direkt aus auf denanstehenden Energiegipfel in zwei Wochen, zu dem Kanzlerin AngelaMerkel erneut eben diese Manager eingeladen habe. "Wieglaubwürdig sind eigentlich noch Ergebnisse solcher Treffen,wenn die Energiekonzerne heute dies und morgen das sagen und Verträgebei nächster Gelegenheit gebrochen werden", fragte Schurig.Selten habe in diesem Land ein individueller Schritt eine größerepolitische Bedeutung erlangt wie nach dem Wortbruch derSpitzenmanager. "Der private Atomausstieg, zu dem wir aufrufen,ist unkompliziert und häufig sehr viel kostengünstiger, alsman denkt. Ich wünsche mir ein regelrechtes Wechselfieber".
"In großer Zahl vollzogenwirkt die private Entscheidung als starkes politisches Signal, dasRWE, E.on, EnBW und Vattenfall da trifft wo es weh tut: beim Geld",sagte Jürgen Sattari, der Vorstandssprecher von ROBIN WOOD.Seine Organisation habe den Atomkonsens von Beginn an alsEtikettenschwindel kritisiert und sich für die sofortigeStilllegung aller Atomanlagen und eine risikoarme und Klimafreundliche Stromversorgung eingesetzt. "ROBIN WOOD unterstütztdie Initiative ‘Atomausstieg selber machen!‘, weil uns jeder, der zueinem Ökostromanbieter wechselt, dem Atomausstieg einen Schrittnäher bringt."
Hier die Info-Seiten von dreiempfehlenswerten Ökostrom-Anbietern:
Energiewerke Schönau Greenpeace Energy Naturstrom
NETZWERK REGENBOGEN
Anmerkungen
Siehe auch unsere Info-SerieAtomenergie:
Folge 1 Grundlagenwissen
Folge 2 Der deutsche "Atom-Ausstieg"
Folge 3 Die Subventionierung derAtomenergie
Folge 4 Der siamesische Zwilling:Atombombe
Folge 5 Umweltverbrechen Uran-Abbau
Folge 6 Uran-Ressourcen und die Zukunftder Atomenergie
Folge 7 Die Geschichte der Atom-Unfälle
Folge 8 Die stille Katastrophe
Folge 9 Der italienische Atom-Ausstieg
Folge 10 Schwedens "Atom-Ausstieg"
Folge 11 Atomenergie in Frankreich
Folge 12 Das ungelöste Problem derEndlagerung
neuronales Netzwerk
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N.
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RE: Große Anti-Atom-Demo in Berlin am 5.9.09, 16 Apr. 2011 22:29
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Die politische Lügen müssen(!) STOPPEN, im Name des Volkes. Die AKW‘s und Atommüllagerungmüssen (!) STOPPEN, im Name des Volkes. Merkel MUSS ZURÜCKTRETEN. Sie ht uns Jahrenlang belogen un d willwieder einmal versuchen die Kernkraftenergie bis 2022 zu gewähren. Die Frau Merkel hat KEINEN RESPEKT fördie deutliche Meinung der ünergrgrossen Mehrheit fes Volkes umKernkraftenergie AB SOFORT ( ! ) ZU STOPPEN. Wir leben schliesslich in einerDemokratie. Politik muss in einer Demokratie imDienste und im Namen des Volkes handeln.
Sieht die Artikel auf folgendeWebseiten:
http://www.n-tv.de/politik/Caesium-Aktivitaet-in-Asse-steigt-article3108061.html
http://www.wdr.de/tv/markt/sendungsbeitraege/2011/0411/00_atomdebatte.jsp
http://www.jungewelt.de/2011/02-28/050.php
http://www.taz.de/1/zukunft/umwelt/artikel/1/merkel-soll-asse-risiko-gekannt-haben/
http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/merkel_wusste_seit_1996_von_atommuell_risiken_der_asse/
www.cancer-sh.de/berichte/Bericht%20.Wewelsfleth.pdf
http://nachrichten.t-online.de/atommuelllager-asse-asche-von-verstrahlten-leichen-gefunden-/id_20006246/index
http://www.scienceblogs.de/diaxs-rake/2011/02/weniger-madchengeburten-um-gorleben-und-nach-tschernobyl.php
http://www.wellnessbad-seelze.de/content/view/617/2/
http://www.bild.de/politik/2010/justice-league/endlager-gesucht-13881978.bild.html
Istfolgender Artikel etwa wiederum eine Lüge der Politik inZusammenarbeit mit ( irreführenden ) Media TV, Zeitung usw. ?Ist das wirklich so ? Kaum zu glauben. Wie oft word man kollektivmanipuliert um ins ein zu schläfern, die Kritik verstummen zulassen, unser Gewissen und Bedürfnis an Sicherheit abermalsschnell zu beruhigen ?
http://news.de.msn.com/politik/politik.aspx?cp-documentid=156885132 http://www.oe24.at/welt/japan-beben/Atom-Gefahr-fuer-Oesterreich/20053964
Die politische Lügen müssen(!) STOPPEN, im Name des Volkes. Die AKW‘s und Atommüllagerungmüssen (!) STOPPEN, im Name des Volkes. Merkel MUSS ZURÜCKTRETEN. Sie ht uns Jahrenlang belogen un d willwieder einmal versuchen die Kernkraftenergie bis 2022 zu gewähren. Die Frau Merkel hat KEINEN RESPEKT fördie deutliche Meinung der ünergrgrossen Mehrheit fes Volkes umKernkraftenergie AB SOFORT ( ! ) ZU STOPPEN. Wir leben schliesslich in einerDemokratie. Politik muss in einer Demokratie imDienste und im Namen des Volkes handeln.
Sieht die Artikel auf folgendeWebseiten:
http://www.n-tv.de/politik/Caesium-Aktivitaet-in-Asse-steigt-article3108061.html
http://www.wdr.de/tv/markt/sendungsbeitraege/2011/0411/00_atomdebatte.jsp
http://www.jungewelt.de/2011/02-28/050.php
http://www.taz.de/1/zukunft/umwelt/artikel/1/merkel-soll-asse-risiko-gekannt-haben/
http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/merkel_wusste_seit_1996_von_atommuell_risiken_der_asse/
www.cancer-sh.de/berichte/Bericht%20.Wewelsfleth.pdf
http://nachrichten.t-online.de/atommuelllager-asse-asche-von-verstrahlten-leichen-gefunden-/id_20006246/index
http://www.scienceblogs.de/diaxs-rake/2011/02/weniger-madchengeburten-um-gorleben-und-nach-tschernobyl.php
http://www.wellnessbad-seelze.de/content/view/617/2/
http://www.bild.de/politik/2010/justice-league/endlager-gesucht-13881978.bild.html kontakt@anti-atom-umzingelung.de
Istfolgender Artikel etwa wiederum eine Lüge der Politik inZusammenarbeit mit ( irreführenden ) Media TV, Zeitung usw. ?Ist das wirklich so ? Kaum zu glauben. Wie oft word man kollektivmanipuliert um ins ein zu schläfern, die Kritik verstummen zulassen, unser Gewissen und Bedürfnis an Sicherheit abermalsschnell zu beruhigen ?
http://news.de.msn.com/politik/politik.aspx?cp-documentid=156885132 http://www.oe24.at/welt/japan-beben/Atom-Gefahr-fuer-Oesterreich/20053964 http://www.antiatomoldenburg.de/aktuelles/42-medien/131-ilse-aigner-laesst-deutsche-strahlen-radioaktivitaets-grenzwerte-erhoeht.html#addcomments
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