Demo gegen Überwachung und Repression am 12.09.09 in Berlin
Forum - Demonstrationen & Widerstand gegen Staatsterror, Ausbeutung, Repression etc.
| Name |
Nachricht |
*bjk*

Moderator
|
|
Demo gegen Überwachung und Repression am 12.09.09 in Berlin, 14 Sep. 2009 12:49
|
|
97 Foto-Impressionen
Die Gesichter habe ich nur bei denen gepixelt, die möglicherweise einer Gefährdung z. B. durch Neonazis, Antideutsche und staatsmachtliche Repressionsapparate ausgesetzt sein könnten! Die allermeisten DemonstrantInnen wollen gerade auf dieser Demo gegen den staatlichen Überwachungsterror Gesicht und Flagge zeigen!
Sämtliche Demo-Fotos können gerne bei namentlicher Nennung des Knipsers und/oder Angabe der Quelle für nichtkommerzielle Zwecke heruntergeladen, gespeichert und weiterverbreitet werden. Bernd Kudanek alias bjk
001 -  der Potsdamer Platz kurz nach 15 Uhr
002 -  vorne rechts der Stand der Grünen besserverdienenden TrittbrettfahrerInnen, die in Regierungsverantwortung alle politischen Schweinereien bis hin zum Angriffskrieg mitgetragen haben - hinten links gelb der Feigenblatt-Stand der FDP, die, wenn sie nur dürfte, aus der BRD ein noch neoliberaleres Paradies für menschenverachtende Ausbeuter und gewissenlose Geldbesitzer machen würde 
003 -  das "Rote Traktor"-Gespann aus Aachen
004 - 
005 - 
006 -  wie sich der neoliberale, turbo-kapitalistische Bock ausgerechnet als Gärtner bewirbt 
007 - 
008 - 
009 - 
010 -  ein trendig-provokativer Name, der diffuse Erwartungen weckt - aber ob das auf Dauer reicht, den (noch) recht dürftigen gesellschaftspolitischen Inhalt zu verdecken?
011 -  politisch anspruchsvolleres Publikum soll hier angesprochen werden
012 - 
013 -  Lauti des AK Vorrat
014 - 
015 - 
016 - 
017 -  klare Ansage an die herrschende Klasse
018 - 
019 - 
020 - 
021 -  auch bei der Linkspartei gilt, gesehen werden ist alles! Schließlich ist bald Bundestagswahl da werden Weichen für die eigene Polit-Karriereplanung gestellt und/oder der bisher erreichte Hierarchiestatus verteidigt und gefestigt. - Dabei passiert schon mal, daß BRD-angepaßte Berliner Realos wie die sogenannte DDR-Bürgerrechtlerin Marion Seelig (mit Zigarette und Sonnenbrille), rechts daneben Klaus Lederer (im roten T-Shirt) und die blondgeschopfte Halina Wawzyniak (2. von links, mit knackigem Arsch in den Jeans wahlkampfplakatwerbend) vor kurzem noch der Verschärfung des repressiven Berliner Polizei-Ermächtigungsgesetzes zugestimmt und sich damit weitere Teilhabe an den lukrativen Fleischtöpfen der (Berlner) Macht gesichert haben. 
022 - 
023 -  Trommeln sollen übertönen, daß der erste deutsche Angiffskrieg nach 1945 maßgeblich durch den außenministeriellen Ex-Steinewerfer Joschka Fischer mit einer Lüge angezettelt wurde. Die TrommlerInnen wollen/sollen auch übertönen, daß unter RotGrün mit Zocker-Gerhard Schröder und Kosovo-Joschka Fischer der Sozialstaat in einem nie dagewesenen Ausmaß geschreddert, das Grundgesetz durch Knüppel-Otto Schily zu(un)rechtgeknüppelt und Europa mit dem menschenverachtenden FRONTEX-Projekt zu einer fremdenfeindlichen, Asylanten mordenden Festung wurde! 
024 - 
025 - 
026 - 
027 - 
028 - 
029 - 
030 - 
031 -  eine junge Artistin überbrückt die Wartezeit bis zum Demostart und erfreut mit gekonnter Bodenakrobatik die Zuschauer 
032 -  Kraft und Anmut - zunächst als Solo-Einlage 
033 - 
034 - 
035 - 
036 - 
037 - 
038 -  "Los, mach schon mit!" 
039 - 
040 -  zweifache Frauenpower 
041 - 
042 -  "Okay, jetzt komm ich!" 
043 -  große Aspalt-Kleinkunst 
044 -  klasse, die beiden Athletinnen! Das Zuschauen und Knipsen hat großen Spaß gemacht   
045 - 
046 - 
047 -  Action-Samba-Berlin ( action-samba-berlin.so36.net/ ) kurz vor dem Demostart
048 - 
049 - 
050 -  die Samba-Band in action 
051 - 
052 -  Demospitze - noch ohne Fronttranspi, das aber bereits auf dem Asphalt bereit liegt
053 - 
054 - 
055 -  die drohende Gefahr des Krieges gegen uns BürgerInnen durch den gewalttätigen Repressionsapparates der BRD wird richtig angesprochen - es fehlt aber (leider) der ebenso wichtige Hinweis auf die verbrecherischen, angeblich Terroristen bekämpfenden Angriffskriege überall in der Welt aktuell z. B. in Afghanistan, an denen Bundeswehr-SöldnerInnen für 105 Euro täglicher Mord-Zulage teilnehmen 
056 -  das Fronttranspi ist gespannt - die FotografInnen auch 
057 -  jetzt geht‘s los!
058 - 
059 - 
060 - 
061 - 
062 - 
063 - 
064 -  grün getarnte Kriegs-PolitikerInnen vorneweg 065 - 
066 - 
067 - 
068 - 
069 -  der "Chaos Computer Club"-Lauti nebelt sich ein
070 - 
071 - 
072 - 
073 - 
074 - 
075 - 
076 - 
077 - 
078 - 
079 -  offenbar ist die Berliner Piratenpartei ziemlich finanzstark, bei den politischen Aussagen ist derzeit eher noch eine Selbstfindungsphase zu konstatieren 
080 -  in der BRD angekommene Berufs-DDR-Bürgerrecht(gewinn)lerInnen werden über ihren abgekupferten Slogan von 1989 wohl eher not amused sein
081 - 
082 - 
083 -  die LINKEn Partei-Rebellen aus den Roten Wedding
084 - 
085 - 
086 - 
087 - 
088 - 
089 - 
090 - 
091 - 
092 - 
093 -  HonduranerInnen prangern die ausbeuterischen EU-Wirtschaftsinteressen in Lateinamerika und die aktive Unterstützung der faschistsichen Putschregierung in Honduras durch die Naumann-Stiftung der FDP an
094 - 
095 -  rotgrüne Koalition ist als Wunsch-Symbolik schon einmal mit bekannten schlimmen Folgen geplatzt 
096 -  hier wird auch die Abschlußkundgebung stattfinden
097 -  die verschiedenen Stände bleiben ebenfalls noch für die Abschlußkundgebung
Geändert von *bjk* am 15.Sep.2009 18:05 |
|
| |
|
| |
|
*bjk*

Moderator
|
|
RE: Demo gegen Überwachung und Repression am 12.09.09 in Berlin, 15 Sep. 2009 18:16
|
|
Mahn-Kundgebung wegen der Polizeigewalt auf der Überwachungsdemo
Zitate aus: de.indymedia.org/2009/09/260955.shtml
Verhältnismäßigkeit von "Biggie": "Der Festgenommene hat sich nicht gegen die Festnahme gewehrt und die Art und Weise der "Behandlung" durch den Beamten ist einfach nicht verhältnismäßig. Wenn jeder, der den Beamten mehrfach unanagenehm auffällt so behandelt wird werden sich die Krankenhäuser auch nach eher bürgerlichen Demos füllen. Oder es wird einfach keiner mehr zu Demos gehen und ich denke dieser Abschreckungseffekt ist durch die Beamten durchaus eingerechnet..."
Gegenmeinung von "Gegen jede Staatsgewalt": "Dieses permanente Gequatsche von der Verhältnismäßigkeit nervt langsam. Gewalt ist niemals verhältnismäßig! Die Gewalt der Bullen wird durch die bürgerlichen Gesetze legitimiert und wenn am Ende keine Verurteilung steht (wovon auch in diesem Fall auszugehen ist), dann wird offenbar auch der Übergriff auf den Fahrradfahrer durch das bürgerliche Gesetzbuch gedeckelt. Uns stellt sich einzig und allein die Frage, ob wir die Herrschaftsverhältnisse unter denen wir leben akzeptieren und mit ihm die Staatsgewalt, die diese Herrschaftsverhältnisse schützt und wiederum durch sie geschützt wird - oder ob wir die Herrschaftsverhältnisse nicht akzeptieren und damit jede (!) Form von Staatsgewalt verurteilen."
"Gegen jede Staatsgewalt" spricht mir aus der Seele! Vor allem, seit ich gestern auf der Mahnkundgebung der Piratenpartei war, die auf diese Weise gegen die "unverhältnismäßige" Polizeigewalt auf der Überwachungsdemo am 12. September protestieren wollten, wobei die Idee für sich genommen so übel nicht ist. Was allerdings seitens der Piratenpartei daraus gemacht wurde, ist an - milde ausgedrückt - einfältigem Politikverständnis kaum mehr zu toppen, noch immer packt mich der Zorn über einige Sätze in der gestrigen Stellungnahme eines "Piraten" im Stile von besagter Biggie, die von "akzeptabler" verhältnismäßiger Polizei- bzw. Staatsgewalt faseln. Dabei hatte kurz zuvor ein Antifa eine wirklich gute, ausführliche Rede über dieses Thema gehalten - kaum eine/r der PiratInnen hat‘s offenbar kapiert. Stattdessen albernes Gelaber in der Art: "bitte bitte, seid doch brav, wir sind‘s doch auch". Die dem Lauti am nächsten stehende Bullenwanne begann hin und her zu schaukeln, weil die sich darin langweilende Bullerei beim Zuhören des Piratenvortrages vor Hohnlachen nicht mehr einkriegte. 
Einen Fahnenträger sprach ich dann ziemlich ungläubig an, ob der Redebeitrag die Einzelmeinung des Vortragenden oder die Auffassung der neuen Piratenpartei sei. Es sei tatsächlich die Parteilinie, bestätigte mir freundlich der Fahnen-Pirat. Dabei erzählte er mir aber auch, daß er schon am vergangenen 1. Mai ungute persönliche Kontakte mit der Polizei gemacht habe. Seit er da nämlich festgenommen wurde, habe sich seine Wahrnehmung und Einschätzung über Polizeibeamte etwas geändert. Zumal er am vergangenen Samstag durch Antifas erfahren habe, wie brutal und gezielt die Polizeischläger seit Jahr und Tag gegen friedliche linke DemonstrantInnen vorgingen. Trotzdem halte er (und mit ihm die Piratenpartei) die Polizei - wie schon der Redner am Mikro und besagte Biggie oben - auch auf Demos für unbedingt notwendig, wenn sie denn immer nur situationsbedingte "verhältnismäßige" Gewalt ausüben würde.
Seine Meinung seit dem 1. Mai sei übrigens, nur einzelne Polizisten würden warum auch immer ausrasten, womöglich die Gruppe mit hineinziehen, und es gelte, gegen solche irregeleiteten Polizisten ggfs. rechtlich vorzugehen und nicht etwa gegen die gesamte auf Demos eingesetzte Polizei. Er könne/wolle sich nicht vorstellen, daß die Einsatzleitung oder ein Innensenator von SPD oder CDU "unverhältnismäßige" Gewalt duldeten oder gar augenzwinkernd anordneten. Die Begriffe Verhältnismäßigkeit und Unverhältnismäßigkeit in Bezug auf staatliche Gewaltausübung scheinen offensicht das Credo der neuen Piratenpartei zu sein. Mit der linken Hand simulieren sie Piraten-Rebellion und mit der rechten signalisieren sie brav Vertrauen und Zufriedenheit mit dem BRD-System.
Es ist eigentlich gar nicht lustig, wie sich diese sogenannten "Piraten" Sinn und Zweck von Demos - insbesondere von linken - und ihren Abläufen inklusive "verhältnismäßige" Repression durch die Staatsmacht vorstellen. Die Körtings, die Schäubles, ja, überhaupt das ganze reaktionär-konservative Bürgertum kann sich hochzufrieden zurücklehnen, denn die Erziehung des braven Bürgernachwuchses im Kindergarten, der Schule, der Uni (Lebensziel: ein Sitz im Bundestag) und die verblödende Dauerberieselung mit "die BRD ist gut, der Staat ist gut - im Grunde ist hier alles bis auf ein paar kleine Fehler gut" zeigt die gewünschte Wirkung! Und gegen die paar kleinen Fehler im System BRD dürfen der ansonsten brave Nachwuchs dann ruhig mal von ganz freundlichen lieben PolizeibeamtInnen angeleitet und geleitet, bürgerlich und brav - bloß nicht etwa links und böse - friedlich demonstrieren. Die lieben Zöglinge dürfen dabei mal ein richtig (schein-)rebellisches Aha-Erlebnis haben, polizeigesteuert versteht sich, sind darob wohlig zufrieden, haben ihr bißchen Unmut abgelassen und gefährden vor allem nicht das System. - Lieschen Müller und Deutsch-Michel Blöd bleiben, wenn sie erwachsene Spießbürger geworden sind, begeisterte BLÖD-ZeitungsleserInnen, wählen brav die bürgerliche "Mitte" und ziehen sich willig die tägliche Laber-Dröhnung aus der staatlichen Zwangsglotze rein.
Was hier als scheinbar bitterböse Satire daherkommt, scheint zumindest in Teilen erschreckende Realität. Denn aktuell ist das den vielen Reaktionen und Kommentaren zur Überwachungs-Demo vom letzten Samstag. den 12. September, vor allem auf der eigentlich linksalternativen Plattform indymedia zu entnehmen. Die gestrige Mahnkundgebung vor dem Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke mit der Piratenpartei als Veranstalter schaffte nochmals Klarheit, daß die Bewegung sich mit der Metapher "Piratenpartei" zwar ein trendig-griffiges Provo-Label mit entsprechenden Revoluzzer-Assoziationen zugelegt haben aber mindestens zur Zeit einem echten Protestanspruch in Wahrheit nicht gerecht werden (können). Auf einige in dieser (Pseudo-)Partei treffen Mühsams zeitlosen Spottverse vom Lampenputzer, der sich wegen seiner schief aufgesetzten Schiebermütze schon für einen Revoluzzer hielt, ebenso zu, wie auf gewisse mitläuferische SPD-Genossen, denen wegen ihres unkaputtbar willfährigen Spießbürgertums der unvergessene Anarchist diese bissigen Verse gewidmet hatte.
Um es deutlich herauszustellen, auch ich freue mich über jede/n, wer auf Demos, insbesondere soclhe gegen staatliche Überwachung und staatsmachtliche Gewalt, mittut. Nazis und Antideutsche ausgenommen! Und ich hoffe immer noch, daß die meisten jungen Piraten lernwillens sind und letztendlich erkennen, daß mensch nicht auch noch die rechte Backe hinhalten kann, wenn ihm/ihr der linke Kiefer mit einem Bullen-Tonfa kaputt geschlagen oder eine linke Rippe aus Jux und Dollerei einfach so gebrochen wurde. Hierzu ein berühmt gewordener Satz aus »Repressive Toleranz, 1964« von Herbert Marcuse: »Ich glaube, dass es für unterdrückte und überwältigte Minderheiten ein ›Naturrecht‹ auf Widerstand gibt, außergesetzliche Mittel anzuwenden, sobald die gesetzlichen sich als unzulänglich herausgestellt haben ...« - dem ist aus meiner Sicht nichts hinzuzufügen!
Auf der gestrigen Mahn-Kundgebung erfuhr ich übrigens auch, daß der riesige offene Doppeldecker-Bus der Piratenpartei auf der Überwachungsdemo von einem niedersächsischen Gönner gesponsort worden sein soll. Einmal dürft ihr raten, was besagter Gönner wohl für politische Absichten verfolgt und was er sich davon verspricht. Als Berliner fällt mir dazu spontan ein: "Nachtigall, ick hör dir trapsen!" und erinnert mich sofort an die sogenannten Ex-BürgerrechtlerInnen wie Busen-Vera Lengsfeld und andere ExotInnen gleichen Kalibers. - Zumal ich heute in der Berliner Umschau zwei entsprechende Interviews mit Piraten-FunktionärInnen gelesen habe, hier die URLs: www.berlinerumschau.com/index.php?set_language=de&cccpage=14092009InterviewPirantenpartei www.berlinerumschau.com/index.php?set_language=de&cccpage=15092009InterviewJungpiraten
last but not least noch ein bezeichnender Satz aus einem LeserInnen-Kommentar im heutigen Online-Tagesspiegel zum Thema Polizeigewalt: "Ich will wieder Vertrauen in die Staatsgewalt bekommen." - - - Noch Fragen?! 
Bernd Kudanek alias bjk Internetportale: BJKs-Politikmagazin.virtualdomains.de freies-politikforum.carookee.com
23 Fotoimpressionen
Sämtliche Fotos dürfen übrigens gerne bei Angabe der Quelle und/oder des Knpsers für nichtkommerzielle Zwecke heruntergeladen, gespeichert und weiterverbreitet werden.
01 -  Platz der Luftbrücke kurz nach 18 Uhr
02 - 
03 - 
04 - 
05 -  Blick auf das Berliner Polizeipräsidium
06 - 
07 -  offensichtlich hatte (auch) die Bullerei sehr viel mehr ProtestlerInnen erwartet und schon mal Absperrgitter bereit gestellt, um ggfs. ihr Präsidium vor "gewaltbereiten Demo-Chaoten" schützen zu können 
08 - 
09 -  hoch droben über uns schlabbert die Berliner Hoheitsflagge
10 - 
11 -  nach und nach treffen immer mehr PiratInnen ein
12 - 
13 -  die Kundgebung ist eröffnet
14 - 
15 - 
16 -  diese Antifas gehören nicht zu den Piraten, sind aber trotzdem aus Solidarität hier 
17 - 
18 - 
19 -  an den Absperrgittern lassen sich wenigstens Fahrräder prima abstellen 
20 -  die Antifas wissen, wie "verhältnismäßige" Polizeigewalt tatsächlich funktioniert 
21 - 
22 -  spielen die nur "friedlich und gewaltlos" oder verhalten sich heutzutage alle PiratInnen so? Rebellion war wohl gestern - oder?! 
23 -  |
|
| |
|
*bjk*

Moderator
|
|
RE: Demo gegen Überwachung und Repression am 12.09.09 in Berlin, 15 Sep. 2009 22:53
|
|
*bjk*:
Auf einige in dieser (Pseudo-)Partei treffen Mühsams zeitlosen Spottverse vom Lampenputzer, der sich wegen seiner schief aufgesetzten Schiebermütze schon für einen Revoluzzer hielt, ebenso zu, wie auf gewisse mitläuferische SPD-Genossen, denen wegen ihres unkaputtbar willfährigen Spießbürgertums der unvergessene Anarchist diese bissigen Verse gewidmet hatte.
... auch auf indymedia wird mein Bericht unter de.indymedia.org/2009/09/261007.shtml diskutiert
... nun für alle, die Erich Mühsams "Der Lampenputzer" noch nicht oder nicht mehr genau kennen:
Der Lampenputzer
War einmal ein Revoluzzer, im Zivilstand Lampenputzer; ging im Revoluzzerschritt mit den Revoluzzern mit.
Und er schrie: «Ich revolüzze!» Und die Revoluzzermütze schob er auf das linke Ohr, kam sich höchst gefährlich vor.
Doch die Revoluzzer schritten mitten in der Strassen Mitten, wo er sonsten unverdrutzt alle Gaslaternen putzt.
Sie vom Boden zu entfernen rupfte man die Gaslaternen aus dem Strassenpflaster aus, zwecks des Barrikadenbaus.
Aber unser Revoluzzer schrie: «Ich bin der Lampenputzer dieses guten Leuchtelichts. Bitte, bitte, tut ihm nichts!
Wenn wir ihn‘ das Licht ausdrehen, kann kein Bürger nichts mehr sehen. Lasst die Lampen stehn, ich bitt! – Denn sonst spiel ich nicht mehr mit.»
Doch die Revoluzzer lachten, und die Gaslaternen krachten, und der Lampenputzer schlich fort und weinte bitterlich.
Dann ist er zu Haus geblieben und hat dort ein Buch geschrieben: nämlich, wie man revoluzzt und dabei doch Lampen putzt.
Erich Mühsam
Geändert von *bjk* am 15.Sep.2009 22:58 |
|
| |
|
*bjk*

Moderator
|
|
in Sachen Prügelbullen vom 12.09.09, 16 Sep. 2009 10:13
|
|
zitiert aus: www.tagesspiegel.de/berlin/Polizei-Justiz-Polizeigewalt;art126,2900845
"Die Polizei prüft, ob in den Vorfall während der Datenschutz-Demonstration mehr Beamte verwickelt waren als die beiden Bereitschaftspolizisten, gegen die wegen Körperverletzung im Amt ermittelt wird. Außerdem teilte die Polizei mit, sie habe das Opfer noch "nicht persönlich" erreicht. [ ... ] Der Senat befasste sich gestern laut Senatssprecher Richard Meng „nur am Rande der Sitzung“ mit dem Thema. Die Aufklärung der Vorgänge sei in erster Linie eine Angelegenheit der Polizei."
Und die mitregierenden Berliner LinksparteigenossInnen hatten die Chuzpe, am vergangenen Samstag bei der Überwachungsdemo auf ihrem Transpi scheinheilig zu fordern: "Gegen den Überwachungsstaat, für Freiheit und Sozialismus" - für wie blöd halten die uns eigentlich?! 
Jahrelang verschleppen sie die im Koalitionsvertrag von 2002 längst vereinbarte Polizeikennzeichnung, dann unterschreiben sie das neue schärfere Polizei-Ermächtigungsgesetz, das der Bullerei noch mehr Willkür einräumt und jetzt interessiert diese angeblich roten GenossInnen offenbar nicht, daß Prügelbullen entlarvt und aus dem Verkehr gezogen werden! 
Meine Konsequenz am 27. September wird sein: UNGÜLTIGWÄHLEN !
Bernd Kudanek alias bjk |
|
| |
|
bb
|
RE: Demo gegen Überwachung und Repression am 12.09.09 in Berlin, 16 Sep. 2009 11:07
|
Hallo Bernd, gutes Bildmaterial, wie immer und das mit dieser kleinen Kamera, mit der ich Dich schon öfter gesehen habe? Aber, ungültig wählen? Naja, ich schließe mich der "Wir haben keine Wahl"-Gruppe an. www.keinewahl.tk Als bisheriger Ungültigwähler wurde ich doch nur als "zu-blöd-‘nen-Wahlzettel-auszufüllen" hingestellt. Unsere Kampagne ist diesmal noch nicht all zu breit fürchte ich. Aber nach dieser Wahl kommt eine nächste, und nächste, und nächste.... Bis wir dieser Scheindemokratie den Garaus gemacht haben. Anarchistische Grüße! bernd |
|
| |
|
*bjk*

Moderator
|
RE: bernd, 16 Sep. 2009 17:41
|
Hallo bernd alias bb, zunächst danke für die Blumen! - Seit Januar hab ich mir als verspätetes Weihnachtsgeschenk ne preiswerte aber gute DSLR zugelegt. Geblieben ist, daß ich jedes Foto vor dem Veröffentlichen zusätzlich nochmals digital bearbeite. Hab mal kurz die Seite www.keinewahl.tk/ überflogen, scheint ja ziemlich interessant zu sein, werde mich in Bälde mal näher damit befassen. Aber ungültig wählen ist an sich immer eine gute, intelligente Option, weil keine Partei von UngültigwählerInnen auch nur einen Cent Kopfgeld erhält - von NichtwählerInnen dagegen schon und zwar weit mehr als nur einen Cent!  Da Du mich ja zu kennen scheinst, würde auch ich gerne wissen wollen, wer sich hinter "bernd alias bb" verbirgt. Immerhin sind wir ja wohl Vornamensvettern - wa!  Oi oi oi  Bernd
|
|
| |
|
| |
|
|
|
|
| |
|
hier klicken > < auf das Banner klicken >
|